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Verkehr. Hin zu einem integrierten europäischen Mobilitätssystem

Verkehr. Hin zu einem integrierten europäischen Mobilitätssystem

Die Bildung eines integrierten Systems zur nachhaltigen Mobilität, das sich sowohl für die Nutzer als effizient als auch im Rahmen des Binnenmarktes für Unternehmer als offen und wettbewerbsfähig erweist, ist ein vorrangiges Ziel der Europäischen Demokratischen Partei, denn:

  • ein derartiges System ist für die Gewährleistung der Freizügigkeit von Waren und Personen und des ordnungsgemäße Funktionierens des Binnen­marktes unerlässlich.
  • Es ist für den Erfolg der Klimaschutzpolitik und der Politik der Energiewende entscheidend. Derzeit ist der Verkehr für ein Drittel des Endenergieverbrauches in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Umweltagentur verantwortlich. Die überwiegende Mehrheit davon ist fossilen Ursprungs. Ein Fünftel der Treibhausgasemissionen in der EU rühren vom Verkehr her.
  • Für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft ist sie von entscheidender Bedeutung, weil die Sättigung und die Probleme der Mobilität von Waren und Menschen für die Unternehmen und Verwaltungen pro Jahr Kosten von 1 % des BIP der EU verursachen. Dieser hohe Betrag schlägt sich auf die Endkosten unserer Produkte nieder. Das aktuelle Verkehrsmodell führt zu einer starken Abhängigkeit vom Import fossiler und nicht erneuerbarer Brennstoffe, die aus Gegenden der Welt mit Stabilitätsproblemen stammen.

Der Vorschlag der EDP beinhaltet drei Elemente:

a) Die Schaffung eines integrierten Mobilitätssystems, welches den Nutzern Folgendes bietet:

  • eine Kontrolle der vertraglichen Leistungen in Bezug auf Preise und Zeiten,
  • die Erbringung von Transportleistungen vom ersten bis zum letzten Kilometer im Rahmen eines Kaufes oder einer Vertragsdurchführung,
  • die automatisierte und intelligente Verknüpfung verschiedener für den Güter­verkehr oder den Personenverkehr eingesetzten Transportmittel.

b) Ein einheitlicher rechtlicher Rahmen, der Sicherheit bietet:

  • Vertiefung des Grundsatzes eines einheitlichen Luftraumes, (rechtliche und technische) Interoperabilität im Schienenverkehr und die Vermeidung von Problemen des Sozialdumping, welche eine weitere Ursache der Markt­fragmentierung darstellen.
  • Intelligente Gesetzgebung, standardisierte Begriffsbestimmungen, Vereinfachung von Prozessen, Reduzierung bürokratischer Hürden und einfachere Bewertung der Ergebnisse.

c) Eine Industriepolitik für den Sektor:

  • Wiederbelebung des Transportwesens als Erzeuger von Arbeitsplätzen durch Ausbildung von Fachleuten, Unterstützung von Unternehmern, und Engagement für die F&E zur Unterstützung neuer Unternehmen, welche Intermodalität und Verwaltung von "Big Data“ in Bezug auf den Waren- und Personenverkehr zur Folge haben werden.
  • Förderung der progressiven Senkung des Kohlenstoffanteils in den Kraftstoffen von sämtlichen Transportmitteln und eine allmähliche Anpassung dahin gehend, dass die gewählte Transportart die beste Leistung für den jeweiligen Zweck bietet.
  • Unterstützung der Steigerung der E-Mobilität von Fahrzeugen und Förderung von Instrumenten, mit denen von fossilen Brennstoffen auf Elektrofahrzeuge umgestiegen werden kann (Ladesysteme und -stationen, Prämien für den Kauf von Elektroautos und Ladesysteme für erneuerbare Energien für Privathaushalte).
  • Förderung der globalen Führungsrolle der EU bei der Erbringung von Transport­leistungen und der Bereitstellung von Waren, Ausrüstungen und Transport­technologien.
IED YDE